Am 21. Oktober 2024 reichte Carla Fumagalli, Fraktionspräsidentin der glp Zofingen das Postulat «Überarbeitung Konzept Strassenraumgestaltung Altstadt Zofingen» ein. Dies, nachdem die Pflästerung mehrerer Strassenbauprojekte in der Altstadt für Diskussionen im Einwohnerrat gesorgt hatte und die neu geplante gehbehindertengerechte Pflästerung in der Pfistergasse sogar abgelehnt wurde. Im Postulat wird bemängelt, dass das vorliegende Konzept zur Strassenraumgestaltung unvollständig sei und den Entscheidungsprozess, Kosten sowie den Mehrwert für Betroffene der gewählten Variante nicht transparent aufzeige.
Das Postulat fordert folglich, dass der Stadtrat eine saubere und repräsentative Evaluation des Pilotprojekts «Ringmauergasse» erstelle, eine Gegenüberstellung von Lösungsvarianten zur Gassenpflästerung inkl. Kosten präsentiere und weitere, für die Strassenraumgestaltung relevante Faktoren (z.B. Aufenthaltsqualität, ökologische Faktoren, Verkehrssicherheit etc.) ins Konzept aufgenommen würden.
Ziel des Postulates ist, dass der EWR einen besseren Gesamtüberblick über die geplanten Vorhaben in der Altstadt erhält und die Kosten in einen grösseren Kontext gesetzt werden können. Die Fraktion erhofft sich dadurch mehr Einigkeit im Einwohnerrat und eine Situation wie in der Pfistergasse zukünftig vermeiden zu können.
Am 26. März 2025 antwortete der Stadtrat auf das Postulat von Carla Fumagalli und empfahl die Nichtüberweisung mit der Begründung, dass die Forderungen zwischenzeitlich umgesetzt worden seien. Die glp Fraktion honoriert, dass eine Evaluation des Konzepts mit Procap stattgefunden habe und auf Druck des Einwohnerrates weitere Varianten zur gehbehindertengerechten Pflästerung geprüft und eine kostengünstigere Variante gefunden wurde. Das Postulat sei jedoch noch nicht erfüllt. Nach wie vor liege kein umfassendes Konzept zur Strassenraumgestaltung vor. Relevante Faktoren wie z.B. Aufenthaltsqualität, ökologische Aspekte oder auch Verkehrssicherheit etc. fehlen im Konzept. Auch eine Gesamtstrategie zur Umgestaltung des Strassenraums in der Altstadt unter Berücksichtigung der genannten Aspekte liege nicht vor. Dies mache es dem Einwohnerrat schwer, einzelne Entscheidungen und auch die Kostenfolgen im Kontext des grossen Ganzen zu sehen.
Der Einwohnerrat folgte der Argumentation der glp Fraktion und entschied in der Sitzung vom 12. Mai 2025, das Postulat an den Stadtrat zu überweisen.
Status: Bericht der Stadtrats ausstehend
